Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Briefmarkenfachgeschäft Andreas Schlegel GmbH
für den Online-Handel

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Briefmarkengeschäft Andreas Schlegel GmbH, Kurfürstendamm 200, 10719 Berlin, und dem Besteller im Rahmen des Online-Handels gelten ausschlieߟlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden von der Briefmarkengeschäft Andreas Schlegel GmbH nicht anerkannt, es sei denn, die Briefmarkengeschäft Andreas Schlegel GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Zustandekommen des Vertrags

Mit seiner Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Angebot an die Briefmarkengeschäft Andreas Schlegel GmbH (im Folgenden auch "Verkäuferin") ab, einen Vertrag mit ihr zu schließen. Durch die Erteilung einer Auftragsbestätigung kann die Verkäuferin dieses Angebot annehmen. Eine Verpflichtung zur Angebotsannahme besteht nicht. Der Besteller erhält zunächst auf seine Bestellung hin eine automatisierte Bestätigungs-E-Mail, mit der lediglich der Eingang der Bestellung bei der Verkäuferin bestätigt wird, an die von ihm auf der Homepage der Verkäuferin zum Zweck der Vertragsanbahnung und -durchführung vermerkte Adresse. Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit der Auftragsbestätigung, einer von der Bestätigungsmail verschiedenen Erklärung der Verkäuferin, zustande. Bei der Bestellung über den Onlineshop der Verkäuferin umfasst der Bestellvorgang insgesamt sechs Schritte. Im ersten Schritt erfolgt bei erstmaligem Besuch der Seite eine Registrierung mit der Angabe der relevanten personenbezogenen Daten des (potentiellen) Bestellers auf der Homepage der Verkäuferin. Sofern eine Registrierung bereits besteht, ist der Zugang zu den Inhalten der Homepage der Verkäuferin durch einfaches Einloggen möglich. Im zweiten Schritt können sodann Artikel im sog. "Warenkorb" virtuell abgelegt und somit einer Einkaufsliste hinzugefügt werden. Der dritte Schritt umfasst die Festlegung der Versand- bzw. Lieferbedingungen. Zu den Lieferbedingungen siehe auch § 4 dieser AGB. Der Besteller hat in Schritt vier aus mehreren die gewollte Zahlungsmodalität zu wählen und festzulegen. Sodann besteht im fünften Schritt die Möglichkeit, alle gemachten Angaben nochmals zu prüfen und ggf. abzuändern oder rückgängig zu machen. Die Bestellung wird abgeschlossen und verbindlich durch das Klicken auf das Feld "Bestellung absenden" im letzten Schritt des Bestellvorgangs. Im fünften und letzten Schritt vor Absendung der Bestellung an die Verkäuferin hat der Besteller Gelegenheit, die Bestellung durch Ausdruck der alle Bestelldaten umfassenden "Maske" dauerhaft zu sichern. Eine darüber hinausgehende Speicherung des konkreten Bestellabbilds erfolgt nicht.

§ 3 Widerrufsrecht des Bestellers

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz nahmen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Briefmarkenfachgeschäft Andreas Schlegel GmbH
Kurfürstendamm 200
10719 Berlin
DEUTSCHLAND
Telefax 030/88550937
Telefon 030/88550935
Email: info@briefmarken-schlegel.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. einem mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder rückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 4 Lieferung; besondere Bedingungen für Sammlungen und Posten

§ 5 Preise

Alle Preise sind Endpreise. Bei Wiederverkäufern wird die Mehrwertsteuer offen ausgewiesen.

§ 6 Fälligkeit und Zahlung; Verzug

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt auch nach Auslieferung bzw. Übergabe bei Abholung bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Briefmarkengeschäft Andreas Schlegel GmbH. Gegenüber Unternehmern als Bestellern gilt, dass die Ware solange Eigentum der Verkäuferin bleibt bis sämtliche offene Forderungen der Verkäuferin aus einer bestehenden Geschäftsbeziehung zwischen ihr und dem Besteller beglichen sind.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Briefmarkengeschäft Andreas Schlegel GmbH anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Gewährleistung

Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Bestellers die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes der vergeblichen Aufwendungen des Bestellers. Soweit die Verkäuferin dem Besteller eine Verkäufergarantie gewährt, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte. Im kaufmännischen Verkehr findet die Regelung des § 377 HGB Anwendung.

§ 10 Haftung

Ist der Besteller nicht Verbraucher (§ 13 BGB) gilt bei Pflichtverletzungen von Seiten der Verkäuferin nachfolgende Haftungsbeschränkung:

Für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, haftet die Verkäuferin, aus welchem Rechtsgrund auch immer, nur bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit ihrer Organe oder ihrer leitenden Angestellten, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen oder Garantie sowie bei Mängeln der gelieferten Ware, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- und Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Sind Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf, schuldhaft verletzt, so haftet die Verkäuferin auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter. In diesem Falle ist bei leichter Fahrlässigkeit die Haftung begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

Ansprüche des Bestellers, der nicht Verbraucher ist, wegen Pflichtverletzungen bei Lieferleistungen verjähren in zwölf Monaten.

§ 11 Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrags werden von der Verkäuferin Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch des Internetauftritts der Verkäuferin werden Name, Liefer- und Rechnungsadresse, Konto-, nicht aber Kreditkarteninformationen und - soweit die Besteller Unternehmer sind - die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer erhoben.

Die personenbezogenen Daten werden nur zur Korrespondenz zwischen Verkäuferin und Besteller und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem sie der Verkäuferin zur Verfügung gestellt wurden. Diese Daten werden lediglich an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen weiter gegeben, soweit dies zu dessen Aufgabenerfüllung notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen werden Zahlungsdaten ggf. an das mit der Bezahlung beauftragte Kreditinstitut weiter gegeben.

Die Verkäuferin versichert, dass die personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weiter gegeben werden, es sei denn, dass insofern ein gesetzlicher Verpflichtungstatbestand besteht oder im Einzelfall eine vorherige Einwilligung des Betroffenen vorliegt. Soweit die Verkäuferin zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen sollte, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Personenbezogene Daten werden nicht länger gespeichert, als zu dem Zweck, zu dem sie der Verkäuferin anvertraut wurden, notwendig. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Sollten Besteller mit der Speicherung ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder Daten unrichtig geworden sein, wird die Verkäuferin auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung der Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Besteller Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die die Verkäuferin über die Besteller gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden sich Besteller an die Kontakte, die auch bereits unter dem Punkt Widerrufsrecht angegeben sind.

Soweit von der Internetseite der Verkäuferin Links auf Internetauftritte Dritter bestehen, kann die Verkäuferin für die Richtigkeit, Ordnungsgemäßheit und Qualität der Inhalte der Drittseiten keine Gewähr übernehmen. Insbesondere sollten Besteller die Datenschutzerklärungen Dritter gesondert prüfen.

§ 12 Gerichtsstandsvereinbarung

Für Streitigkeiten aus Verträgen ist ausschließlich das für den Sitz der Briefmarkengeschäft Andreas Schlegel GmbH örtlich zuständige Gericht zuständig, die Verkäuferin ist jedoch auch Berechtigt, den Besteller an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

§ 13 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


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